2023 geht’s los! Die wichtigsten Fragen & Antworten zum neuen Einheitspatentsystem
Zur folgenden Veranstaltung begrüßen wir SIe gerne am 17. Januar 2023 um 19:00 Uhr an der Hochschule Heilbronn, Campus Sontheim G121; Max-Planck-Straße 39; 74081 Heilbronn
Die Jahrhundertreform des europäischen Patentsystems steht vor der Tür! Im Frühjahr 2023 öffnet das neue Einheitspatentgericht seine Türen und wird für Rechtsstreitigkeiten rund um die neuen Einheitspatente, aber auch bereits bestehende „klassische“ europäische Patente zuständig sein. Voraussichtlich ab Januar 2023 startet die sog. Sunrise Period: Innerhalb von vier Monaten vor Inkrafttreten des Reformpakets besteht die Möglichkeit für Patentinhaber, Vorkehrungen zu treffen und beispielsweise ihre europäische Patente der Zuständigkeit des neuen Einheitspatentgerichts zu entziehen (Opt-Out).
Sie erhalten einen komprimierten und praxisbezogenen Überblick über die wesentlichen Grundlagen des Reformpakets und Antworten auf diese Fragen:
- Was sind die Eckpfeiler des Reformpakets?
- Wie erlangt man ein Einheitspatent, und welche Gebühren entstehen?
- Was spricht für, was gegen ein Opt-Out?
- Mit wem sollte man sich über ein Opt-Out vorab abstimmen?
Referentin ist Prof. Dr. Sabine Boos. Sie ist Professorin für Recht für Ingenieurwissenschaften an der Hochschule Heilbronn und war zuvor mehr als 10 Jahre als Rechtsanwältin im Patentrecht tätig. Mehr über ihre Praxiserfahrung und Ihre Vortrags- und Publikationstätigkeit erfahren Sie hier: www.hs-heilbronn.de/sabine.boos.